(23.04.2023, 11:57)nieimleben123456 schrieb: Bist du dir sicher bezüglich "nur ein einziges leicht zu übersehendes Schild"?
In D gibt es nach diversen Rechtsstreitigkeiten mittlerweile diese sehr, sehr großen Schilder auf den Supermarktparkplätzen -und davon mehr als nur ein Stück. Denn man muss gut und deutlich sichtbar auf die private Parkraumüberwachung hinweisen, weil ansonsten die Vertragsstrafe rechtlich nicht haltbar ist. Auch die Höhe muss sich in DE am regulären Bußgeldern für einen vergleichbaren Tatbestand im öffentlichen Verkehrsraum orientieren. 200.-Euro wäre daher eine Forderung, die in Deutschland rechtlich keinen Bestand haben würde.
Dass das alles in der Schweiz offenbar anders ist, überrascht mich sehr.
Aber in jedem Fall: Danke für die Info!
Servus Nieimleben12345.
Ich nehme mir gerne die Zeit um etwas ins Detail zu gehen.
Du scheinst ja rechtlich sehr bewandert zu sein und hast völlig recht mit dem was Du schreibst. Ich hatte ja mit einem Anwalt darüber gesprochen.
Ich hatte in Deutschland beim videoüberwachten Parken eine Gesamtstrafe von etwas über 90 €. Die eigentliche Vertragsstrafe war auch nicht viel höher als ein normaler Strafzettel. Teuer war die Halterermittlung, eine Bearbeitungsgebühr und die Postzustellung. So kamen dann die gut 90€ zustande.
Die 200€ sind nicht aus der Luft gegriffen. Der Wert (um genau zu sein in Schweizer Franken) von 200SFR steht schwarz auf weiss auf dem Schild geschrieben.
In der Einfahrt zur Strasse steht genau ein Schild (inkl diversen Kameras) das unzureichend gross ist für deutsche Verhältnisse, insbesondere im Vergleich zu zb einem in D überwachten Supermarktparkplatz.
Auch wenn ich mit der Absicht zum Ficken und nicht zum Schilder suchen vor Ort war, habe ich rein aus Interesse (da vorgeschädugt und mit dem Thema vertraut) nach weiteren Schildern Ausschau gehalten.
Ich habe kein weiteres Schild gesehen, kann aber natürlich auch ein weiteres übersehen haben. Aber so prominent wie auf einem deutschen Supeemarktplatz - das kann ich quasi ausschliessen.
Auf den Parkplätzen direkt rechts am Anfang der Ifangstrasse gegenüber der verlassenen kleinen Halle sind kleine Schilder an jeder Parklücke angebracht die auf die Videoüberwachung hinweisen
Problematisch ist der grosse (videoüberwachte) brach liegend grosse freie Schotterplatz und weitere Abstellmöglichkeiten die sich auf den ersten Blick einfach anbieten um dort (vordergründig) problemlos parken zu können.
Als ich vor Ort war standen da auch 2 Autos. Da stellt man sich gerne mal neben dran
Mir ist zuerst nur die Videoüberwachung aufgefallen und dann habe ich nach dem Schild an der Einfahrt Ausschau gehalten, da mir klar war um welche Abzockerei es hier geht.
Abschliessend ist ja nur wichtig, dass die FK die mal dort sind, nicht den Fehler begehen dort zu parken. Neben der Strafe die vermutluch anfechtbar ist, ist die (auch noch unerwartete) Post nach Hause oder an den Arbeitgeber manchmal das noch viel grössere Problem als die 200SFR Strafe