Tritt der Bundespräsi bald zurück oder nicht?

[carolusmagnus]

gerade gesehen auf Focus.de

Bundespräsident vor dem Rücktritt?
Christian Wulff kündigt Erklärung an
Aktualisiert am Freitag, 17.02.2012, 09:16
dpa Die Rücktrittsforderungen gegen Wulff werden immer lauter
Dass die Staatsanwälte gegen ihn ermitteln wollen, erhöht den Druck auf Christian Wulff enorm. Der Bundespräsident will sich um 11 Uhr dazu äußern. Es wird erwartet, dass er seinen Rücktritt erklärt.

Christian Wulff werde sich um 11 Uhr im Schloss Bellevue äußern, teilte das Bundespräsidialamt am Freitagmorgen mit.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte in einem beispiellosen Schritt beim Bundestagspräsidenten die Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt, um Ermittlungen gegen ihn einleiten zu können. Gegen Wulff und den Filmunternehmer David Groenewold bestehe der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme beziehungsweise Vorteilsgewährung, hatte die Behörde am Donnerstagabend erklärt.

Merkel lässt Wulff fallen
Während die SPD daraufhin Wulffs Rücktritt forderte, hielten sich Vertreter der Regierungskoalition zunächst mit Äußerungen zurück. Am Freitagmorgen machte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt deutlich, dass Wulff von ihr keinen Rückhalt mehr erwarten kann. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte im ARD-„Morgenmagazin“, dass man die angestrebten Ermittlungen zur Kenntnis nehme.

Aus Unions-Kreisen war zuvor zu hören, dass Wulff mit Rücktrittsforderungen aus den Reihen der CDU rechnen müsse, sollte er länger an seinem Amt festhalten.

Nachdem die Staatsanwalt die Aufhebung der Immunität von Wulff beantragt hat, muss als nächster Schritt der Immunitätsausschuss des Bundestages zusammentreten, bevor der Bundestag über die Angelegenheit abstimmt.

Unions-Fraktionsvize erwartet Aufhebung der Immunität
Unions-Fraktionsvize Michael Meister erwartet, dass der Bundestag die Immunität von Wulff aufheben wird. Im Deutschlandradio Kultur sagte er, Immunität sei nicht dazu da, um Einzelpersonen vor Strafverfolgung zu bewahren, sondern die Funktionsfähigkeit der demokratischen Instanzen zu wahren. Für Wulff gelte immer noch die Unschuldsvermutung.
Die Entscheidung über seinen Rücktritt könne Wulff aber nur selber fällen. Der Bundespräsident wisse, inwieweit der Verdacht Vorteilsnahme seitens der Staatsanwaltschaft Substanz habe oder nicht. Die zweite Frage sei, ob man solche Ermittlungen mit der Amtsführung verbinden könne oder nicht. „Auch dazu muss der Bundespräsident selbst eine Einschätzung haben.“ Er selbst sehe Wulff aktuell aber noch handlungsfähig.

Auf jeden Fall geht Wulff in die Geschichte ein, wenn auch nicht mit Leistung, sonder mit einer Affäre.

carolusMAGNUS