Saarland mit schärfstem Nichtrauchergesetz Deutschlands

[tylerdurden]

Ich persönlich hätte mir ja als erste Amtshandlung dieser neuen Regierung gewünscht, dass der Haushalt auf solide Beine gestellt wird, um dieses bankrotte Bundesland vom Tropf des Länderfinanzausgleichs wegzuführen.

Aber ok, man muss "Prioritäten setzen"

Quelle : http://www.taz.de/1/politik/deutschland/...erbot-ein/

Saarland führt striktes Rauchverbot ein

Der saarländische Landtag hat das bundesweit schärfste Rauchverbot und die sofortige Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren beschlossen. Beides waren zentrale Forderungen der Grünen.

Das Saarland greift durch: In Gastronomiebetrieben darf nicht mehr geraucht werden. Foto: dpa

SAARBRÜCKEN apn | Das Saarland führt als erstes Bundesland ein absolutes Rauchverbot in Gastronomiebetrieben ein. Außerdem beschloss der Landtag am Mittwoch ebenfalls mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen die sofortige Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren. Damit setzte die Jamaika-Koalition nach gut 90 Tagen zwei zentrale Forderungen der Grünen um. Die Oppositionsparteien SPD und Linke lehnten beide Neuregelungen ab: Im ersten Fall seien sie unangemessen, bei den Studiengebühren gingen sie dagegen nicht weit genug.

Der erweiterte Schutz für Nichtraucher tritt am 1. Juli in Kraft. Lediglich für Gaststätten, die nachweislich in den letzten Jahren in Nebenräume für Raucher investiert haben, gilt eine Übergangsfrist bis Dezember kommenden Jahres. Zudem wurden die Sanktionsmöglichkeiten bis hin zum Entzug der Konzession verschärft.

Das rigorose Rauchverbot gilt auch für Vereinsheime, Diskotheken, Festzelte, Beherbergungsbetriebe, Spielhallen und Spielcasinos, wenn in ihren Räumen eine Gaststätte betrieben wird. Redner von CDU und FDP räumten ein, dass sie das Rauchen gerne in kleineren Kneipen und abgetrennten Räumen weiter erlaubt hätten. Nachdem die Grünen jedoch die Abschaffung aller Ausnahmen zu einer Grundbedingung für die Bildung der Koalition gemacht hätten, könne man mit dem ausgehandelten Kompromiss leben.

Die Linke geißelte dagegen die Neufassung als "Kneipenvernichtungs- und Jobkillergesetz", das zudem die Bürger entmündige. Die SPD prophezeite eine Veränderung der Kneipenkultur und eine Klagewelle von Wirten. Der Hotel- und Gaststättenverband kündigte inzwischen an, man wolle notfalls juristisch individuelle Verlängerungen der Übergangsfristen erreichen.

Der Grünen-Chef Hubert Ulrich bekannte sich in der teilweise hitzigen Debatte zu einem konsequenten Nichtraucherschutz und wies die Warnung der Wirtschaftsverbände zurück, wonach in der Gastronomie starke Einbußen und der Verlust von bis zu 1.000 Arbeitsplätzen drohten. Zum einen verwies Ulrich auf gegenteilige Erfahrungen in anderen Staaten und das Potenzial, das die 75 Prozent der Nichtraucher in der Bevölkerung für die Gastwirtschaft böten. Außerdem betonte er die gesundheitlichen Vorteile einer Eindämmung des Passivrauchens und geißelte es als unmoralisch, Menschenleben gegen Umsätze aufzurechnen.

Bei der Abschaffung der Studiengebühren bemängelten SPD und Linke, dass zunächst nur die Gebühren für das Erststudium entfielen. Außerdem gebe es in dem Gesetz der Regierungskoalition keine Absicherung der Zusage, dass die Hochschulen die wegfallenden Gebühren vollständig ersetzt bekämen. Wissenschaftsminister Christoph Hartmann (FDP) versicherte dagegen, die Ausfälle würden aus dem Haushalt kompensiert. Da das Gesetz schon für das Sommersemester greifen solle, habe man darin noch nicht alle Einzelheiten regeln können.

[muggel]

Gilt das auch beim clubben?
Bei meinen bisherigen Besuchen in saarländischen clubs konnte immer geraucht werden.


gruss muggel

[Kosake]

Ich denke das wird so laufen wie in Frankreich drüben. Dort ist das scharfe
Gesetz schon länger gültig und es wird trotzdem weitergeraucht. Obwohl bei
uns könnte ich mir auch in jedem Kaff ein zwei verbitterte Piefkes vorstellen,
die Anzeige erstatten

[backstage]

Gilt das auch beim clubben?

Wenn die ne Gastro-Lizenz haben und Essen ausgeben: Ja.

[Friese]

Gilt das auch beim clubben?

Wenn die ne Gastro-Lizenz haben und Essen ausgeben: Ja.

Stimmt,nur hält sich kaum ein Clubbetreiber dran

Friese,Feuer frei

[tylerdurden]

Obwohl bei
uns könnte ich mir auch in jedem Kaff ein zwei verbitterte Piefkes vorstellen,
die Anzeige erstatten

Wir leben doch mittlerweile in einem Arbeiter- und Bauernstaat, in dem Kontrolle und Denunziantentum gefördert wird. Daher halte ich "ein/zwei" Piefkes für stark untertrieben.

[backstage]

Stimmt,nur hält sich kaum ein Clubbetreiber dran

Hmmm - Raucher-/Nichtraucher-Etage im Arte? Raucherkabinen im Palace?

Wie immer ne Frage von "Kommt ein Kläger, dann kommt auch ein Richter" ... Gastro-Lizenz heißt in den meisten Bundesländern automatisch, es muss einen vom Hauptraum ordentlich getrennter Raucherraum da sein.

[Friese]

Stimmt auch wieder,aber was ist mit der Oase und den vielen Clubs in NRW

Friese,

[excaliburs]

Ich wäre froh, wenn sich die Clubs an das Rauchverbot halten. Wenn nicht, dann verlieren diese automatisch ein paar Kunden, unter anderem auch mich, denn:
wie erklärt man seiner Frau/Lebenspartnerin, dass man wie ein Iltis stinkt (nach Rauch), wenn man selbst nicht raucht und alle anderen Lokalitäten rauchfrei sind.

Im übrigen finde ich die Ignoranz der Raucher zum Kotzen, die immer und überall meinen sie könnten alle anderen mit Ihren stinkenden Giften schädigen und das auch noch als freie Persönlichkeitsentfaltung verkaufen.
Die Freiheit des Rauchers hört dort auf, wo er das Recht der Mitmenschen auf unvergiftete Luft beschneidet.

[Crash]

tstststs ... wenn ich sowas lese .... die meisten, die dort rauchen sind die mädels.
und vergiss vorm raus gehen das duschen nicht - mit dem gleichen zeugs wie zu hause, sonst fragt madame womöglich. ach so, und das after-shave von zu hause mitnehmen! nur wegen der fragen daheim ....

übrigens: rauche nur bei passender gelegenheit .... und das als schnorrer

ach so: hatte bis vor kurzem die jetzt mit-regierende fdp nicht gegen das "lockere" rauchverbot votiert und eine lockerung versprochen?

[Crash]

sorry, aber mir stinkts einfach, dass man in keiner kneipe mehr ein zünftiges thekengespräch hat und beim karten-spielen laufend jemand fehlt. wenn das nu in den clubs auch noch standard wird, können wir uns bald ganz begraben und suchen, was wir noch verbieten könnten .... zB auswärst ficken

musste einfach raus

[hermescali]

Ich war in Deutschland clubwise eh nur einmal in den letzten drei Monaten Ficken. Und ohne in der Oase der ähnlichen Clubs werde ich ohne Rauchmöglichkeiten eher noch seltener aufschlagen. Istb das besser?

[allinclusive]

Und wie sieht das bei den Swingerclubs aus???
gruß ai, eigentlich Nichtraucher aber im Puff/Swingerclub schon mal nen Zigarillo paffend.
LG

[stefansaarpfalz]

Ich finde das auch schwachsinnig. Und die Tatsache wird doch sein, dass bei weniger Zigarettenkonsum und weniger Einnahmen aus der Tabaksteuer die Preise für Zigaretten weiter steigen werden, damit die höheren Preise den geringeren Konsum ausgleichen.
Irgendwann ist die Zigarette danach teuerer als der Fick davor.

[tylerdurden]

Zumal man auch mal sehen muss, WER sich da über was aufregt.
`ne Bekannte von mir sagte, dass ihr Vater genau deswegen die Grünen gewählt habe, weil es ihn stört, wenn in einem Restaurant geraucht würde.

Die kapieren nicht, worum es geht :

1.) Dieser Herr ist 73 Jahre alt und geht in keine Kneipe !!!
2.) In Restaurants gab es auch in der alten Fassung ein Rauchverbot (was die meisten Raucher ja auch selbst befürworten).

In meinen Augen ist diese Hetzjagd auf Raucher an der Realität vorbei.
Vorgeschoben wird ja der Schutz der Arbeitnehmer.

In meiner Stammkneipe z.B. ist es so, dass der Wirt und seine Frau den Laden schmeißen, sonst gibt es kein Personal.
Er selbst raucht.

Es müsste doch jedem selbst überlassen bleiben, ob so jemand ein Raucherlokal oder Nichtraucherlokal führt ! Ein Nichtraucher kann ja entscheiden, ob er dorthin geht, oder nicht. Wie auch ein Raucher dann entscheiden kann, ob er in ein Nichtraucherlokal geht.

Ein anderer Kneipier (selbst Nichtraucher) sagte zu mir, dass ihn das nicht interessiert. Er hatte das vor zwei Jahren mal eingeführt und die Gäste blieben aus. Seither dürfen bei ihm die Leute wieder rauchen, weil das seine Kunden sind. Ein Nichtraucher, der 2 mal im Jahr in eine Kneipe geht, auf den kann er verzichten.

[Pikashu]

Es ist mehr als arrogant, andere Menschen zwingen zu wollen, den Gestank und die Gefährdung durch Passivrauchen einfach hinzunehmen. Das Rauchen - und speziell Passivrauchen - gefährlich ist, ist unbestritten. Wenn das jemand sich selbst antut, dann ist das seine Sache. Aber wenn er seine Umwelt mit dieser Suchtbefriedigung belästigt und gefährdet, dann ist das unerträglich. Ich möchte sowohl in einem Restaurant, einer Kneipe oder Bar als auch auf der Straße von Zigarettenrauch nicht belästigt werden. Ebensoweng im Puff.

Hier zieht das Argument von Arbeitsplätzen und Selbstverwirklichung nicht, denn es geht um meine Gesundheit.

Die beste Lösung wäre, die Tabaksteuer so drastisch zu erhöhen, dass sich das Problem von selbst erledigt. Oder das Rauchen generell zu verbieten.

Meine Meinung!
Pikashu

[excaliburs]

@Pikashu:

Da bin ich ganz Deiner Meinung und wenn ich diese idiotische Argumentation höre: "was verbieten wir als nächstes? den Alkohol" kann ich nur den Kopf schütteln.

Ich bitte mal darüber nachzudenken:

Alles Andere, außer das Rauchen, war schon immer dort Verboten, wo es andere gefährdet.

Beispiele:

Alkohol im Straßenverkehr
Schnelles Fahren in Ortschaften
Schießen außerhalb von Vereinen/Schießständen

und vieles mehr.

Aber vieleicht sollten wir das alles aus (falsch verstandener) Toleranz gegenüber den nicht aufs Bier verzichtenden Autofahrern, Möchtegerne-Schumis und Sportschützen ja erlauben. Das wäre wirklich Liberal, denn diese Menschen dürfen schon seit Jahren die Gesundheit der Anderen nicht ungestraft verletzen.

Ach ja, zur Tabaksteuer: Die Engländer haben das so gemacht. Dort kostet eine Schachtel Zigaretten schon seit Jahren 8 bis 12 Euro.

excaliburs

[Crash]

Mal am Rande, wenn hier schon mit Beträgen um sich geworfen wird: ich bezweifel mal einfach, dass hier manche wissen, über welche Beträge sie reden:
Tabaksteuer 14.000.000.000 EUR jährlich bis vor ca. 2 Jahren
pro Schachtel ca. 80 ct MWSt (das sind ca. 1,60 DM)
zzgl. LohnSt der in der Tabakbranche beschäftigten + Gewerbesteuer für die Gemeinden
zusammen: > 40.000.000.000 EUR
Nicht berücksichtigt sind dabei die Abgaben der daran hängenden Zulieferer, Maschinenbauunternehmen etc.
Und die Klagen werden jetzt schon laut, dass die Tabaksteuer im letzten Jahr auf 12 Mrd. EUR (das ist so ne Zahl mit 9 Nullen) zurück gegangen ist. Anrainerstaaten wie Luxemburg (wohl auch Polen und Tschechien) freuen sich natürlich über die Karawanen aus D, die dort zum Einkaufen von Zigaretten erscheinen (und auch noch Tanken).

Also, darüber wer wen beeinträchtigt, darüber kann man diskutieren - da hat jeder seine unverrückbare Meinung, ob fundiert oder nicht. Aber Zahlen sollte man außen vor lassen, wenn man nicht weiß, worüber man schreibt.

Ansonsten: Mit der bisherigen Regelung konnten wohl die meisten leben .... und ansonsten warten wir mal ab, was die Volksbefragung in Bayern ergibt.

[carnifex]

So Männer,

ich als nicht militanter Ex-Raucher, der leidlich zu schnell unterwegs ist zum Schiessstand muss da auch mal was loswerden, warum gibts an den Leuchtbannern der Gaststätten nicht noch ein Zusatzschild: glimmende Zigarette = Raucherkneipe, gecknickte Zigarette = Nichtraucherkneipe, dann kann jeder nach seinem Gusto entscheiden ob er passiv oder aktiv raucht oder wie auch immer .

Zu verdanken haben wir das den 31.516 Wählern und Wählerinnen der Grünen, hätten die Raucher und Nichtraucher sich politisch organisiert, wären die Grünen kaum über die 5% Hürde gejumpt, so ist das halt in der Demokratie, nun haben die das sagen die die größtmögliche Minderheit abbilden

Gruß Carnifex

[excaliburs]

warum gibts an den Leuchtbannern der Gaststätten nicht noch ein Zusatzschild: glimmende Zigarette = Raucherkneipe, gecknickte Zigarette = Nichtraucherkneipe, dann kann jeder nach seinem Gusto entscheiden ob er passiv oder aktiv raucht oder wie auch immer .

Weil der süchtige Raucher einen (a)sozialen Druck auf den Nichtraucher ausübt. Wenn Raucher und Nichtraucher zusammen weggehen kommt nämlich immer der Satz:
"Komm, jetzt sei nicht so intollerant und geh mit in die Raucherkneipe"