07.07.2020, 12:21
Also hinter den Kulissen werkelt Berlin spätestens seit Mitte Juni an einem Stufenplan, das geht aus einer parlametarischen Anfrage zweier Mitglieder der Linken hervor. Die Antwort ist vom 19. Juni und wurde am 30. Juni veröffentlicht.
"Mögliche Lockerungsmaßnahmen in der Erotikbranche werden derzeit unter epidemiologischen
Aspekten geprüft. Darauf aufbauend soll eine gemeinsame Strategie der beiden zuständigen
Senatsverwaltungen - Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
und die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – entwickelt werden,
damit der Infektionsschutz auch im Rahmen einer stufenweisen Öffnung des Gewerbes,
ähnlich wie bei anderen Dienstleistungen mit Körperkontakt, bestmöglich berücksichtigt
wird."
und:
"Es gibt in einigen Bereichen körpernaher Dienstleistungen (Friseure, Tattoo-Studios, Massagesalon
etc.) bereits erste Lockerungen unter Berücksichtigung strenger Hygienevorschriften.
Die Erotikbranche ist bei den bisherigen Lockerungsmaßnahmen bislang in keinem
Bundesland aus epidemiologischen Gründen berücksichtigt worden. Der Senat prüft
aktuell mögliche Hygienekonzepte im Sinne des Infektionsschutzes zur Vermeidung von
Covid-19 Erkrankungen.
Die Grundlage dafür ist die Entwicklung eines praxisorientierten Maßnahmenplans für sexuelle
Dienstleistungen, der auch die Aufhebung der Schließungen von Prostitutionsgewerben
mit umfassen könnte. Eine stufenweise Aufhebung des aktuellen Tätigkeitsverbotes ist
im Sinne des Infektionsschutzes denkbar. So könnten in einem ersten Schritt zum Beispiel
ausschließlich (erotische) Massagen angeboten werden."
Leider klingt es hier auch durch, dass selbst Berlin nicht das erste Bundesland sein will das öffnet. Auch schwingt hier etwas der Bremer Weg mit, also zwischen "privater" Prostitution und den Prostitutionstätten zu differenzieren und erstere zu erlauben.
Der Knüller ist aber, dass es in Berlin ganze zwei Verstöße gegen das Verbot der Erbringung sexueller Dienstleistungen gab.
https://pardok.parlament-berlin.de/starw...-23657.pdf
"Mögliche Lockerungsmaßnahmen in der Erotikbranche werden derzeit unter epidemiologischen
Aspekten geprüft. Darauf aufbauend soll eine gemeinsame Strategie der beiden zuständigen
Senatsverwaltungen - Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
und die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – entwickelt werden,
damit der Infektionsschutz auch im Rahmen einer stufenweisen Öffnung des Gewerbes,
ähnlich wie bei anderen Dienstleistungen mit Körperkontakt, bestmöglich berücksichtigt
wird."
und:
"Es gibt in einigen Bereichen körpernaher Dienstleistungen (Friseure, Tattoo-Studios, Massagesalon
etc.) bereits erste Lockerungen unter Berücksichtigung strenger Hygienevorschriften.
Die Erotikbranche ist bei den bisherigen Lockerungsmaßnahmen bislang in keinem
Bundesland aus epidemiologischen Gründen berücksichtigt worden. Der Senat prüft
aktuell mögliche Hygienekonzepte im Sinne des Infektionsschutzes zur Vermeidung von
Covid-19 Erkrankungen.
Die Grundlage dafür ist die Entwicklung eines praxisorientierten Maßnahmenplans für sexuelle
Dienstleistungen, der auch die Aufhebung der Schließungen von Prostitutionsgewerben
mit umfassen könnte. Eine stufenweise Aufhebung des aktuellen Tätigkeitsverbotes ist
im Sinne des Infektionsschutzes denkbar. So könnten in einem ersten Schritt zum Beispiel
ausschließlich (erotische) Massagen angeboten werden."
Leider klingt es hier auch durch, dass selbst Berlin nicht das erste Bundesland sein will das öffnet. Auch schwingt hier etwas der Bremer Weg mit, also zwischen "privater" Prostitution und den Prostitutionstätten zu differenzieren und erstere zu erlauben.
Der Knüller ist aber, dass es in Berlin ganze zwei Verstöße gegen das Verbot der Erbringung sexueller Dienstleistungen gab.
https://pardok.parlament-berlin.de/starw...-23657.pdf