22.07.2021, 17:05
Ich weiß nicht ob Kollege HomerJ recht hat und Grund zur Panik besteht (denn eine 100er Inzidenz könnte ganz schnell wieder da sein).
Unrichtig ist auf jeden Fall, was die Homepage der Stadt Darmstadt schreibt (Hervorhebung von mir):
"Ab dem 22. Juli gelten neue Corona-Regeln für Hessen, aber nur sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt den Wert von 35 nicht übersteigt. ".
Die aktuelle hessische Verordnung sieht bewusst und EXPLIZIT keinen Automatismus vor, der Einschränkungen alleine an den Inzidenzwert koppelt.
Der HR Beitrag erklärt das auch korrekt.
Zum Eskalationskonzept ein Auszug daraus: "Daneben bleiben die örtlich zuständigen Behörden(...)befugt, auch über die Verordnung der Landesregierung hinausgehende Maßnahmen nach Maßgabe dieses Konzeptes anzuordnen". Es definiert also zunächst Voraussetzungen und beschränkt den Umfang von Eingriffen.
Weiter unter heißt es dann allerdings auf einmal Maßnamen "sind anzuordnen" (unter bestimmten Bedingungen).
Werden am Ende wohl wieder Gerichte für Klärung sorgen müssen.
Unrichtig ist auf jeden Fall, was die Homepage der Stadt Darmstadt schreibt (Hervorhebung von mir):
"Ab dem 22. Juli gelten neue Corona-Regeln für Hessen, aber nur sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt den Wert von 35 nicht übersteigt. ".
Die aktuelle hessische Verordnung sieht bewusst und EXPLIZIT keinen Automatismus vor, der Einschränkungen alleine an den Inzidenzwert koppelt.
Der HR Beitrag erklärt das auch korrekt.
Zum Eskalationskonzept ein Auszug daraus: "Daneben bleiben die örtlich zuständigen Behörden(...)befugt, auch über die Verordnung der Landesregierung hinausgehende Maßnahmen nach Maßgabe dieses Konzeptes anzuordnen". Es definiert also zunächst Voraussetzungen und beschränkt den Umfang von Eingriffen.
Weiter unter heißt es dann allerdings auf einmal Maßnamen "sind anzuordnen" (unter bestimmten Bedingungen).
Werden am Ende wohl wieder Gerichte für Klärung sorgen müssen.